Beiträge von Henry

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    1. Tagesordnung des Dresdner Stadtrates
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    Tagesordnung der 61. Sitzung am Donnerstag, 20. Dezember 2007, 16 Uhr, und Fortsetzung am Freitag, 21. Dezember 2007, 16 Uhr, im Plenarsaal des Rathauses

    1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
    2 Informationsbericht des Oberbürgermeisters über die derzeitige Lage in der Sachsenfinanzgruppe
    3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
    4 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 8. Juni 2008 und die etwaige Neuwahl am 22. Juni 2008
    5 Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Ausländerbeirat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Dresden
    6 Umbesetzung von stellvertretenden Mitgliedern im Ortsbeirat Altstadt
    7 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
    8 Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt
    9 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche
    10 Umbesetzung eines Mitgliedes und Stellvertreters im Ortsbeirat Loschwitz
    11 Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
    12 Wirtschaftsplanung 2008 der städtischen Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden
    13 Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Benutzung von Übergangswohnheimen für besondere Bedarfsgruppen (Übergangsheimsatzung)
    14 Konzept zur Wohnungslosenhilfe der Landeshauptstadt Dresden
    15 Umgestaltung der Verkehrsanlage des Pirnaischen Platzes
    16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 658 Dresden-Altstadt I, „Neumarkt, Quartier VI – Jüdenhof/Frauenstraße/Neumarkt“
    Hier: Änderung der Ziele des Bebauungsplanes
    17 Nichtbebauung des Gewandhausgrundstücks
    18 Gedenkstätte für die Opfer des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
    19 Gedenkstätte 17. Juni
    20 Volkshochschule Schilfweg
    21 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung)
    22 Feststellung der Jahresrechnung 2006
    23 Jahresabschlüsse 2006 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden und des Arbeit und Lernen Dresden e. V.
    24 Sonderinvestitionsprogramm/Aktualisierung Haushalt 2008
    25 Umgehende Bildung einer zweckgebundenen Rücklage „Sanierung Schwimmhallen“
    26 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung)
    27 Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden
    28 Übertragung des kommunalen Kinder- und Jugendhauses „Insel“ an den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe Landesverband Sächsischer Jugendbildungswerke e. V.
    29 Bebauungsplan Nr. 167, Dresden-Pieschen Nr. 2, Markuspassage
    hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 3. Beschluss über Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung 4. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung sowie der zusammenfassenden Erklärung 30 Luftreinhalte- und Aktionsplan für die Landeshauptstadt Dresden
    31 Zukunftssicherung MESSE Dresden GmbH
    32 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Stadtentwässerung Dresden
    33 1. Fortschreibung Spielplatzentwicklungskonzeption
    34 Internationale Tagung
    „Die älteren Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Partnerstädte im Dialog“
    35 Errichtung überdachter Fahrradabstellanlagen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Neuen Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
    36 Vergütung der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
    37 Bestätigung Intendantin des Theaters Junge Generation vom 1. August 2008 bis zum 31. Juli 2013
    38 Beförderung von Beamten – Amt 63

    Tagesordnung des Dresdner Stadtrates - Stadt, Verwaltung & Rat - Dresden

    Wieder mal? Ich habe mal die FDP-Fraktion angefragt was das soll.Mal sehen ob die antworten.

    Wenn der Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes meint der "Welterbetitel sei verzichtbar" dann ist das sein gößtes Armutszeugnis und der Anfang seines politischen Endes gewesen. Und wie kann es sein das ein popliger kommunaler Bürgerentscheid vor internationales Recht zum Schutz des Welterbes geht,das auch für Deutschland bindend ist? Unglaublich. :boese:

    Schöne Aktion gestern am Rande der Demonstration Welterbe erhalten, welche mit 3000 Teilnehmer gut frequentiert war: Es wurden Eicheln,die z.T. schon keimten von den gefällten Traubeneichen auf der Waldschlößchenstraße gesammelt und dort verteilt mit einem Merkblatt zum richtigen Aufziehen. Die gingen weg wie warme Semmeln,jeder wollte Pate werden.

    Die Polizei war sehr freundlich, auf Reden wurde ihr gedankt und das sinnlose Verheizen der Polizei für ungeklärte politische Mißstände bemängelt. Dr.Lames war auch unter den Teilnehmern.

    Außerdem tat sich gestern auf das Sachsen nun wahrscheinlich mit 4,3 Milliarden Euro für die SLB bürgen muß statt bisher 1 Milliarde.
    Mal kucken wie lange es Georg noch macht. Die nächste Demonstration ist am nächsten Montag, 18Uhr,Treff Goldener Reiter.

    http://www.welterbe-erhalten.de/\r
    http://www.welterbe-erhalten.de/

    Ich stelle nochmal den Verteiler rein an den ich immer schreibe:

    mailto:'will@rcs.urz.tu-dresden.de">'will@rcs.urz.tu-dresden.de '; mailto:'dresden@AKSachsen.org">'dresden@AKSachsen.org '; mailto:'info@entwicklungsforum-dresden.de">'info@entwicklungsforum-dresden.de '; mailto:'aigner@linksfraktion-dresden.de">'aigner@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'Cornelia.Ernst@slt.sachsen.de">'Cornelia.Ernst@slt.sachsen.de '; mailto:'gaitzsch@linksfraktion-dresden.de">'gaitzsch@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'stadtrat@herpichboehm.de">'stadtrat@herpichboehm.de '; mailto:'Kaufmann@linksfraktion-dresden.de">'Kaufmann@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'kempe@linksfraktion-dresden.de">'kempe@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'barbaralaessig@t-online.de">'barbaralaessig@t-online.de '; mailto:'jens.matthis@web.de">'jens.matthis@web.de '; mailto:'email_an_andreas@yahoo.de">'email_an_andreas@yahoo.de '; mailto:'christine.ostrowski@t-online.de">'christine.ostrowski@t-online.de '; mailto:'rump.dresden@freenet.de">'rump.dresden@freenet.de '; mailto:'a.schollbach@gmx.de">'a.schollbach@gmx.de '; mailto:'Ronald.Weckesser@t-online.de">'Ronald.Weckesser@t-online.de '; mailto:'zerbst@linksfraktion-dresden.de">'zerbst@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'filius-jehne@gruene-fraktion-dd.de">'filius-jehne@gruene-fraktion-dd.de '; mailto:'karl-heinz.gerstenberg@gruene-sachsen.de">'karl-heinz.gerstenberg@gruene-sachsen.de '; mailto:'torsten.hans@gruene-dresden.de">'torsten.hans@gruene-dresden.de '; mailto:'hoffsommer@gruene-fraktion-dd.de">'hoffsommer@gruene-fraktion-dd.de '; mailto:'eva.jaehnigen@addcom.de">'eva.jaehnigen@addcom.de '; mailto:'stephan.kuehn@gruene-dresden.de">'stephan.kuehn@gruene-dresden.de '; mailto:'tom.trepte@freenet.de">'tom.trepte@freenet.de '; mailto:'ezoderwitz@gmx.de">'ezoderwitz@gmx.de '; mailto:'martin.bertram@spd-fraktion-dresden.de">'martin.bertram@spd-fraktion-dresden.de '; mailto:'thomas.bluemel@web.de">'thomas.bluemel@web.de '; mailto:'dietrich.ewers@gmx.de">'dietrich.ewers@gmx.de '; mailto:'post@sabine-friedel.de">'post@sabine-friedel.de '; mailto:'peter-lames@peter-lames.de">'peter-lames@peter-lames.de '; mailto:'peter@berauer.net">'peter@berauer.net '; mailto:'info@felgner.de">'info@felgner.de '; mailto:'jens.genschmar@web.de">'jens.genschmar@web.de '; mailto:'FDP-Fraktion@dresden.de">'FDP-Fraktion@dresden.de '; mailto:'info@eberhard-rink.de">'info@eberhard-rink.de '; mailto:'Zastrow@fdp-dresden.de">'Zastrow@fdp-dresden.de '; mailto:'f.j.fischer@gmx.de">'f.j.fischer@gmx.de '; mailto:'christoph-hille@gmx.de">'christoph-hille@gmx.de '; mailto:'jankaboth@hotmail.com">'jankaboth@hotmail.com '; mailto:'koehler@volkssoli-Dresden.de">'koehler@volkssoli-Dresden.de '; mailto:'leoalb@web.de">'leoalb@web.de '; mailto:'bauplanung_liebold@gmx.de">'bauplanung_liebold@gmx.de '; mailto:'werner.klawun@sz-online.de">'werner.klawun@sz-online.de '; mailto:'sz.leserbriefe@dd-v.de">'sz.leserbriefe@dd-v.de '; mailto:'stadtratsangelegenheiten@dresden.de">'stadtratsangelegenheiten@dresden.de '; mailto:'gruene-fraktion@dresden.de">'gruene-fraktion@dresden.de '; mailto:'cdu-fraktion@dresden.de">'cdu-fraktion@dresden.de '; mailto:'post@linksfraktion-dresden.de">'post@linksfraktion-dresden.de '; mailto:'info@spd-fraktion-dresden.de">'info@spd-fraktion-dresden.de '; mailto:'info@fdp-dresden.de">'info@fdp-dresden.de '; mailto:'buergerfraktion@dresden.de">'buergerfraktion@dresden.de '; mailto:'buero@cdu-dresden.de">'buero@cdu-dresden.de '; mailto:'buergerfraktion@dresden.de">'buergerfraktion@dresden.de '; mailto:'FDP-Fraktion@dresden.de">'FDP-Fraktion@dresden.de '; mailto:'gruene-fraktion@dresden.de">'gruene-fraktion@dresden.de '; mailto:'post@lvz-online.de">'post@lvz-online.de '; mailto:'d.birgel@dnn.de">'d.birgel@dnn.de '; mailto:'bauleitplanung-altstadt@dresden.de">'bauleitplanung-altstadt@dresden.de '; mailto:'stadtentwicklung@dresden.de">'stadtentwicklung@dresden.de '; mailto:'buero@cheret-bozic.de">'buero@cheret-bozic.de '

    Den Gedanken mit dem Plattenbau hatte ich auch gleich.Besonders der Eingang sieht aus wie beim WBS70 in dem ich 20 Jahre gewohnt habe.

    Aber die durch Markisen gekrönten Fenster hatten wir damals nicht.Ist ja quasi ä Meilenstein in der Weiterentwicklung dieser Architektur. :zwinkern:
    Wahrscheinlich nicht zu Ostzeiten angebracht damit kein Cote dÀzur Gefühl aufkommt,um Anreize zur Republikflucht zu vermeiden. :lachen:

    Punkt 24 wurde gleich am Anfang von der Liste der Tagesordnung genommen und zwar fast einstimmig. Wie er dann überhaupt auf die Tagesordnung kam ,ist mir ein Rätsel. Bin dann doch bis 22 Uhr geblieben. Es wurde über Quartier 8/1 abgestimmt. 5-Sterne Hotel darf gebaut werden. Es klang auch recht plausibel-ja man habe in Dresden ein Problem mit zuvielen Hotels aber nicht im 5-Sterne Bereich. Dort muß investiert werden für die zahlungskräftigen Touristen.Außerdem sei diese Ecke nicht die attraktivste und es sei deswegen zu begrüßen,das ein Investor bauen will. Und man sollte nicht am Neumarkt ein Exempel statuieren,Hilbert hätte schon viel eher intervenieren und nicht ausgerechnet beim Neumarkt anfangen sollen. Wie es dann speziell mit Pöppelmanns Geburtshaus aussieht,ob nur Fassade oder eventuell doch dahinter abgegrenzt um Geschichte erlebbar zu machen,weiß ich nicht. Wie es nun mit der Stiftungsidee weitergeht weiß ich leider auch nicht. Für Quartier 8/2 sind Wohnungen und Büronutzung vorgesehen und es soll ein Wettbewerb stattfinden für alle Gebäude die nicht als Leitbauten oder mit historisierender Fassade zum Wiederaufbau vorgesehen sind also ca.2 oder 3.

    Das Raumgerüst wird neu ausgeschrieben,da bisher zu teuer angeboten wurde.Lt. Feßnmayer soll es dann im Februar oder März stehen und dann wird auch über Bau oder Nichtbau im Stadtrat entschieden. Kulke von der GHND und Feßnmayer haben sich noch angeregt privat unterhalten - was weiß ich nicht aber es wurde auch gelacht. Ob das was Gutes zu bedeuten hat?

    Der Keller von Festungsbaumeister Buchner gleich links neben den weißen Baucontainern am Johaneum (war wohl mal eine Schmiede für den königlichen Pferdestall) hat meterdicke Mauern und macht einen sehr guten Eindruck.Hoffentlich wird der in den Neubau integriert.

    Zitat

    Pillnitzer Schlossnacht" soll jährlicher Höhepunkt werden
    Dresden. Der Schlosspark Pillnitz in Dresden bildet von August 2008 an jährlich die Kulisse eines großen Sommerfestes. Die "Pillnitzer Schlossnacht", die erstmals am 9. August 2008 über die Bühne geht, greife dabei auf Feste und Spiele des Barock zurück, teilten die Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen am Montag mit. Eine spezielle Beleuchtung, Bühnen für verschiedene Darbietungen und Gastronomie sollen Dresdner und auswärtige Gäste in das reizvolle Ensemble an der Elbe locken. Pillnitz diente dem Sachsen-Herrscher August der Starke (1670 bis 1733) als Sommerresidenz und Lustschloss.

    http://www.dnn.de/aktuell/content/48415.html

    Zitat

    Dresdner Neueste Nachrichten vom 28.11.2007

    Hilbert: "Ich will keine tote Innenstadt"

    Wenn sich ein Wirtschaftsbürgermeister stark macht gegen einen Hotelbau, dann muss er triftige Gründe haben. Dirk Hilbert (FDP) hat sie. Am Montag hat er im städtischen Verwaltungsrat interveniert gegen einen Passus einer Vorlage, deren Inhalt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Neumarkt-[lexicon='Quartier VIII'][/lexicon] ist. Darin vorgesehen war - auf Wunsch eines Investors - eine großflächige Hotelnutzung. “Die absolute Schmerzgrenze ist aber schon erreicht, wenn in drei, vier Jahren die bereits genehmigten Hotels fertig sind", sagt Hilbert. Dann hat sich die Zahl der Dresdner Hotelbetten noch einmal um etwa 30 Prozent erhöht. Und schon jetzt, so Hilbert, sei Dresden die Stadt in Deutschland mit der zweithöchsten Hotelbettenzahl pro Kopf. Würde jetzt nicht die Notbremse gezogen, dann drohe Dresden zu einer touristischen “Ramsch-Destination" zu werden. Was heißt, der Preiskampf zwischen den Hotels wird so stark, dass es nur noch um billig geht. Das ist der eine Grund, den Hilbert gegen den Hotelbauplan vorbringt. Der andere ist dieser: “Ich will keine tote Innenstadt". Ein Neumarkt, auf dem Hotel an Hotel stehe, sei auch für Touristen nicht wirklich reizvoll. Hilbert meint, man müsse offen sein für andere Konzepte, zum Beispiel auch die Schaffung von mehr Wohnungen, um den Platz lebendig zu halten. “Deshalb bin ich auch ein Verfechter der Stiftungsidee für den Neumarkt", sagt der Wirtschaftsbürgermeister. Er plädiere dafür, dass man sich intensiv mit dem Projekt einer Neumarkt-Stiftung auseinandersetze. Und das Ergebnis dieser Prüfung solle man abwarten, bevor andere Entscheidungen getroffen werden, meint Hilbert. Das Neumarkt-[lexicon='Quartier VIII'][/lexicon] gehört mehrheitlich dem Freistaat, eine kleine Fläche von 540 Quadratmetern der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche und ein weiteres Stück dem Bund. Verhandelt wird noch mit zwei potentiellen Käufern. Einer davon ist die Baywobau, die bereits das Hotel de Saxe errichtete und das Quartier III am Neumarkt bebaut. Die Frage ist jetzt, ob sich die Stadt gegen den Freistaat und die Wünsche der von ihm favorisierten Investoren durchsetzen kann. Heute berät der Bauausschuss die Vorlage.

    Heidrun Hannusch

    Tagesordnung der 60. Sitzung am Donnerstag, 6. Dezember 2007, 16 Uhr im Plenarsaal des Rathauses

    1. Bekanntgabe nicht öffentliche Beschlüsse 2. Durchführung einer Aktuelle Stunde zum Thema: „Sportentwicklungsplan 2005“ 3. Umbesetzung Beirat Wohnen 4. Umbesetzung einer Stellvertreterin im Ortsbeirat Blasewitz 5. Antrag zur Neubesetzung von Ausschüssen 6. Umgehende Bildung einer zweckgebundenen Rücklage „Sanierung Schwimmhallen 7. Einwohnerversammlung zur Bebauung Gewandhaus 8. Konsequenzen aus der am 26. August 2007 von der Sachsen-Finanzgruppe beschlossenen Übertragung ihrer Anteile an der Sachsen LB an die Landesbank Baden-Württemberg im Zuge des Notverkaufs 9. Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in der Landeshauptstadt Dresden 10. Änderungstarifvertrag zum Anwendungstarifvertrag (AWTV) vom 16. Januar 2006
    - Umsetzung des Personalkonzeptes der LHD für die ARGE Dresden
    - Gewährung von betriebsbedingtem Kündigungsschutz für die Beschäftigen der LHD analog den Landesbeschäftigten des Freistaates Sachsen im Rahmen der Verwaltungs- und Funktionalreform des Freistaates Sachsen 2008 11. Fortschreibung Schulnetzplanung der berufsbildenden Schulen in der Landeshauptstadt Dresden 12. Fortschreibung Schulnetzplanung Förderschulen und Schulen des zweiten Bildungsweges der Landeshauptstadt Dresden 13. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für den „Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen Dresden“ (Eigenbetriebssatzung IT) vom 27. Mai 2004 14. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden 16. Wirtschaftsplanung 2008 der städtischen Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden 17. Vergabeverfahren Neubau Staatsoperette am Wiener Platz 18. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Städtische Krankenhaus Dresden-Neustadt
    hier: Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Medizinischen Versorgungs-zentrums 19. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
    hier: Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Medizinischen Versorgungs-zentrums 20. Konzept zur Wohnungslosenhilfe der Landeshauptstadt Dresden 21. Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Benutzung von Übergangswohnheimen für besondere Bedarfsgruppen (Übergangsheimsatzung).
    22. Umgestaltung der Verkehrsanlage des Pirnaischen Platzes 23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 658 Dresden-Altstadt I, „Neumarkt, Quartier VI – Jüdenhof/Frauenstraße/Neumarkt“
    hier: Änderung der Ziele des Bebauungsplanes 24. Nichtbebauung des Gewandhausgrundstücks 25. Gedenkstätte für die Opfer des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 26. Gedenkstätte 17. Juni 27. Volkshochschule Schilfweg 28. Krawalle und Ausschreitungen am 13. Februar verhindern

    Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
    29. Bestätigung des Intendanten der Dresdner Musikfestspiele vom 1. Oktober 2008 bis zum 30. Juni 2013

    http://www.dresden.de/de/02/09/c_03.php

    Wenn es zeitlich paßt, sollte man vor Ort dabei sein. :gg: