Posts by LarsB

    Gut. Da bin ich tatsächlich nicht mehr auf dem allerletzten Stand. Aber es sind gerade diese Verschlüsselungsmöglichkeiten, die in der Kritik stehen und weg sollen.

    Genau das, was ich auch für notwendig halte.

    Das Problem ist Folgendes:


    Früher waren normale Telefonate (natürlich) völlig unverschlüsselt, aber es war auch aufwendig, sie abzuhören. Dazu mussten für den jeweiligen Anschluss in der Vermittlungsstelle entsprechende Geräte installiert werden. Das hat man natürlich gemacht, wenn man einzelne mutmaßliche Verbrecher verfolgen wollte, aber es wäre unmöglich gewesen, auf diese Weise unbemerkt die ganze Bevölkerung prophylaktisch zu überwachen. Das konnte nicht einmal die Stasi.


    Heutzutage ist es durch die vollständige Digitalisierung möglich, sämtliche Kommunikation aller Bürger abzuhören und auch dauerhaft zu speichern. Seit Edward Snowden wissen wir auch, dass genau das eines der Ziele der NSA ist, insbesondere im Ausland, d.h. z.B. in Deutschland. Selbst wenn man die Verletzung der Grundrechte (einschließlich des sogenannten "Chilling Effects") einmal ganz außer Acht lässt, hat das natürlich katastrophale Folgen für unser Land:

    Zum einen werden fast alle deutschen Manager, Amtsträger und Politiker erpressbar, wenn all ihre Kommunikation ausländischen Diensten bekannt ist, und zwar aufgrund der Speicherung sogar rückwirkend, also auch die Kommunikation aus einer Zeit, als noch niemand wissen konnte, dass dieser Mensch später einmal einen wichtigen Posten bekleiden würde. Wer also 15 Jahre früher seinen Partner betrogen hat o.ä., wäre dann schon sofort in dem Moment erpressbar, wo er oder sie eine wichtige Position übernimmt.

    Zum anderen wird natürlich auch die gesamte Kommunikation der Wirtschaft erfasst, was nicht nur zu dem riesigen Problem führt, dass Geschäftsgeheimnisse abfließen, sondern auch dazu, dass die USA (oder andere Staaten mit entsprechend leistungsfähigen Diensten) jederzeit bei ausländischen Konkurrenzfirmen gesetzeswidriges Verhalten wie den Abgasskandal bei Volkswagen oder das Umgehen von Sanktionen durch die französische Bank Société Générale auffliegen lassen können, während Deutschland das umgekehrt bei Firmen dieser Länder nicht tun kann. (Damit will ich jetzt nicht behaupten, dass der Abgasskandal wirklich durch das Auswerten der VW-internen Kommunikation aufgedeckt wurde – es könnte auch tatsächlich zufällig durch entsprechende Untersuchungen geschehen sein –, aber es ist auf jeden Fall eine Möglichkeit, die man nicht ausschließen kann.)


    Die einzige Möglichkeit, dieses Szenario zu verhindern, ist, überall starke Verschlüsselung zu verwenden. Auch diese kann umgangen werden, z.B. indem Schadsoftware auf Endgeräte aufgespielt wird (Stichwort "Bundestrojaner"), aber das ist wie in früheren Zeiten wieder großer Aufwand und kann nur bei besonderen Zielpersonen angewandt werden und nicht bei der ganzen Bevölkerung. Wird dagegen starke Verschlüsselung verboten oder werden alternativ sogenannte "Hintertüren" vorgeschrieben, durch die beispielsweise die Polizei jederzeit Nachrichten entschlüsseln kann, können diese Möglichkeiten selbstverständlich auch durch Geheimdienste wie die NSA zum Nachteil Deutschlands benutzt werden. Und auch Kriminelle würden diese Möglichkeiten früher oder später für ihre Zwecke nutzen, denn ein Verschlüsselungsalgorithmus ist entweder sicher oder er ist es nicht. Er kann nicht für die Polizei "knackbar" sein, aber sicher gegenüber ausländischen Diensten und Kriminellen.


    Ich kann absolut verstehen, warum Du auf die Idee kommst, Verschlüsselung einschränken zu wollen, aber der dann entstehende Schaden für Deutschland wäre sehr viel größer als alles, was wir damit gewinnen können. Und das gilt selbst dann, wenn wir die Grundrechtseinschränkungen vollkommen außer Acht lassen.

    Das Erstaunliche ist ja die Größe des Gesamtbaus gegenüber vergleichbaren Bauten. Telepolis schreibt, das neue Kanzleramt inkl. Anbau wäre dann 16-mal so groß wie das Weiße Haus, 20-mal so groß wie Downing Street No. 10 und sogar 6-mal so groß wie der Élysée-Palast.


    Wenn das wirklich nötig ist, muss ja das deutsche Regierungssystem viel zentralisierter sein als das in den anderen Ländern. Entweder macht das Kanzleramt bei uns Dinge, für die in anderen Ländern die Ministerien zuständig wären, oder es übernimmt sogar Aufgaben, für die in anderen Ländern die Parlamente zuständig sind. Ich finde es schade, dass das in der Presse überhaupt nicht thematisiert wird, denn das ist doch demokratietheoretisch sehr spannend.


    Was den Bau selbst angeht: Ich finde es schade, dass für so viel Geld so etwas Hässliches entsteht. Schon das bisherige Kanzleramt wirkt höchstens wegen seiner enormen Größe beeindruckend, und weil man ihm ansieht, dass es sehr teuer war. Aber ich habe noch niemanden getroffen, der es "schön" findet in dem Sinne, in dem man den Élysée-Palast oder das weiße Haus als "schön" bezeichnen würde.

    So weit ich weiß gibt es keinen solchen Dom.


    Die nördlichste wirklich wunderschöne katholische Backsteinkirche, die ich bislang besichtigt habe, war St. Antonius in Papenburg (das dürfte übrigens die nördlichste katholische Stadt im deutschsprachigen Raum sein). Diese weitgehend im Originalzustand erhaltene Kirche ist aber nur neogotisch.


    https://de.wikipedia.org/wiki/St._Antonius_(Papenburg)


    Leider wird dort nun aber die optisch überhaupt nicht passende Konzertorgel aus dem Hans-Sachs-Haus in Gelsenkirchen von 1927 eingebaut, die vermutlich einen tollen Klang hat, aber das Erscheinungsbild der Kirche nachhaltig stört.

    Nein, tatsächlich ist auch Bonn schwer zerstört worden. Unter anderem ist die gesamte Altstadt ("Rheinviertel") vernichtet worden. Insgesamt war der Zerstörungsgrad mit ca. 30% für eine (kleine) Großstadt aber sehr gering. Du hast trotzdem Recht damit, dass viel erhaltene Bausubstanz später abgerissen wurde, s. z.B. die Ausstellung "Plätze in Deutschland".

    In der Tat, wenn Eigentümer denkmalgeschützte Bauten verfallen lassen, dann muss es eine Handhabe geben, so etwas zu verhindern.


    Üblicherweise scheitert das nicht an fehlenden Möglichkeiten, sondern am fehlenden Einsatz oder Willen seitens des Denkmalschutzes. Man müsste schließlich so vorgehen:


    1.) Sachlage genau prüfen
    2.) Dem Eigentümer eine Frist setzen, bis wann die Schäden beseitigt sein müssen
    3.) Falls der Eigentümer klagt, die Anordnung vor Gericht verteidigen
    4.) Wenn der Eigentümer in der Frist nichts tut, Schäden selbst beheben lassen, dafür Mittel aus dem Haushalt beschaffen
    5.) Die Gelder vom Eigentümer zurückverlangen
    6.) Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit spätestens jetzt vor Gericht ziehen
    7.) Sollte der Prozess wider Erwarten verloren gehen, wird es viel Ärger geben, denn dann hat die Stadt dem Eigentümer die Sanierung bezahlt
    8.) Falls man gewinnt, aber der Eigentümer zahlt trotzdem nicht, z.B. weil er es nicht kann, ins Grundstück vollstrecken
    9.) Wenn das Grundstück schon belastet ist, ist das Geld möglicherweise trotzdem verloren (könnte man natürlich vorher prüfen)


    All das kann man sich auch sparen. Viel weniger Arbeit, kein Stress, kein Risiko, alles super. Es geht höchstens mal so ein langweiliges Denkmal kaputt, aber den Posten hat man ja nicht, weil man mit Herzblut dabei ist, sondern weil die Verbeamtung ganz attraktiv klang. Und selbst engagierte Denkmalschützer könnten noch bei Punkt 4 scheitern, wenn sie keinen Rückhalt in der Politik haben.


    In Hessen ist es allerdings wirklich relativ schwierig. Hier der entsprechende Paragraf des Gesetzes:


    Quote


    § 14 HDSchG
    (1) Kommt die Eigentümerin oder der Eigentümer, die Besitzerin oder der Besitzer oder kommen sonstige Unterhaltungspflichtige ihren Verpflichtungen nach § 13 Abs. 1 nicht nach und wird hierdurch das Kulturdenkmal gefährdet, können sie von der Unteren Denkmalschutzbehörde verpflichtet werden, erforderliche Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen.


    (2) Erfordert der Zustand eines Kulturdenkmals zu seiner Instandhaltung, Instandsetzung oder zu seinem Schutz Maßnahmen, ohne deren unverzügliche Durchführung es gefährdet wäre, kann die Untere Denkmalschutzbehörde diejenigen Maßnahmen selbst durchführen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für den Bestand des Kulturdenkmals geboten sind. Die Eigentümerin oder der Eigentümer und die Besitzerin oder der Besitzer sind verpflichtet, solche Maßnahmen zu dulden. Die Eigentümerin oder der Eigentümer, die Besitzerin oder der Besitzer und sonstige Unterhaltungspflichtige können im Rahmen des Zumutbaren zur Erstattung der entstandenen Kosten herangezogen werden.


    Es ist also hier leider so, dass nur anstelle des Eigentümers gehandelt werde kann, wenn die "unverzügliche Durchführung" von Maßnahmen erforderlich ist, weil sonst das Denkmal gefährdet wäre, und auch dann dürfen nur die Maßnahmen durchgeführt werden, die "zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für den Bestand des Kulturdenkmals geboten sind". In Hessen sollte also tatsächlich mal das Gesetz geändert werden. Aber in anderen Bundesländern läuft es ja leider trotz besserer Gesetze auch nicht wirklich anders.

    Immer wieder wird behauptet, gerade auch in den Medien, NRW sei finanziell am Ende. Das entspricht keinesfalls den Tatsachen.


    1.) In NRW haben nach wie vor 9 der 30 DAX-Konzerne ihren Sitz, mehr als in jedem anderen Bundesland. (Bayern hat aber immerhin auch 8 1/2, für die anderen bleibt nicht viel übrig.)
    2.) Im Zusammenhang mit dem bisherigen Länderfinanzausgleich, wo es jetzt immer heißt, NRW sei Nehmerland geworden, wird fast immer die erste Stufe, der Umsatzsteuervorwegausgleich, vergessen. Berücksichtigt man diesen Ausgleich, ist Nordrhein-Westfalen nach wie vor ein Geberland (und zwar deutlich).
    3.) Neulich las ich in einem Artikel bei der SZ, die Lebensverhältnisse in Oberhausen und Jena seien heute nicht mehr vergleichbar. Das mag stimmen, aber es liegt nicht an zu geringer Wirtschaftskraft in Oberhausen. Oberhausen verfügt immer noch über höhere eigene Steuereinnahmen pro Kopf als Jena! Nach vorläufigen Zahlen von 2015 hat Oberhausen 240,5 Mio. Euro, Jena 111,6 Mio. Euro eigene Steuereinnahmen, pro Kopf sind das 1140 Euro für Oberhausen und 1020 Euro für Jena (Quellen: https://www.oberhausen.de/de/i…haltsplanentwurf_2016.pdf und http://statistik.jena.de/stati…eral/HH_NHH_2015_2016.pdf). Bei den Zuweisungen des Landes ist der Unterschied noch sehr viel deutlicher: 1353 Euro/Kopf in Oberhausen, 900 Euro/Kopf in Jena.
    Alle anderen Städte in NRW stehen finanziell deutlich besser da als Oberhausen, das ist also schon das Extrembeispiel.


    Das Problem für die öffentliche Hand in Nordrhein-Westfalen sind also die hohen Kosten für den Strukturwandel, nicht die Schwäche der heimischen Wirtschaft oder damit die Steuereinnahmen.


    Manchmal fragt man sich, ob die Zerstörung von Kulturgut ein Land nicht noch stärker trifft als seine Verluste an Menschenleben. Das soll nicht zynisch klingen, aber ich habe mich schon öfter gefragt, wie das sein kann. Vermutlich liegt es daran, daß ein Menschenleben meist nach 70-90 Jahren endet, während alterhrwürdige Bauwerke locker das Zehnfache an Jahren schaffen. Und so werden Bauwerke sogar noch Generationen später vermisst, wenn Menschen auch ohne Fremdeinwirkung schon längst verstorben sind.


    Kurzfristig betrachtet ist das sicher nicht so. Meinem Opa, der seinen geliebten Bruder verloren hat, waren die Bauwerke ziemlich egal. Für ihn waren ganz klar die vielen Toten das Schlimme am Krieg. Das ginge uns heute sicher genauso. Wenn deine halbe Familie jetzt weggebombt würde, würdest du sicher bis zum Ende deines Lebens wenig darüber nachdenken, dass dabei auch ein schönes Baudenkmal kaputtgegangen ist.


    Aber langfristig gesehen hast du recht. Dabei ist sicher auch noch wichtig, dass Bauwerke gleich bleiben, d.h. man weiß genau, was heute wegen der Zerstörung fehlt, während man nie wissen wird, welche tollen Menschen es heute (wegen des Todes ihrer potentiellen Vorfahren) nicht gibt und was sie möglicherweise für die Gesellschaft getan hätten.

    Nachdem das Land die alte JVA in Münster über Jahre vernachlässigt hat, heißt es jetzt, die 1848-1853 erbauten, natürlich denkmalgeschützten Gebäude seien einsturzgefährdet. Das Land hat die JVA räumen lassen und möchte sie jetzt abreißen. Eigentlich sollte längst ein Ersatzneubau am Stadtrand fertig sein, aber das Land konnte sich vor ein paar Jahren mit dem Bund nicht auf die Überlassung eines passenden Grundstücks einigen. Jetzt schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe: Man spart sich die Sanierung der alten Gebäude und hat dann auch gleich ein ganz zentrales Grundstück für einen Neubau.
    Für Münster wäre das natürlich eine Katastrophe.


    https://de.wikipedia.org/wiki/…lzugsanstalt_M%C3%BCnster


    http://www.wn.de/Startseite/St…ngt-auf-Abrissgenehmigung


    http://www.wn.de/Startseite/St…reise-ins-19.-Jahrhundert


    http://www.wn.de/Startseite/St…deutender-als-das-Schloss

    Am Domplatz "fehlen" nicht nur die hohen Dächer von Landesmuseum und Collegium Ludgerianum, sondern auch das der hier nicht gezeigten Reichsbank. Außerdem wurden alle ganz neu errichteten Gebäude (Post, Universität, Bezirksregierung und andere) ebenfalls ohne hohe Dächer, Türme o.ä. gebaut.


    Das war alles so gewollt, weil man der Meinung war, die in der Kaiserzeit errichteten hohen Gebäude würden die Wirkung des Doms (die Domtürme sind nur 60m hoch) schmälern.


    Dadurch sieht der Domplatz heute auch viel weniger großstädtisch aus als vor 100 Jahren, obwohl sich die Einwohnerzahl von Münster in dieser Zeit vervielfacht hat.

    Man kann sich relativ leicht davor schützen, nach amerikanischem Recht verklagt zu werden, indem man in seinen AGB die Geltung des deutschen Rechts für alle Streitigkeiten vereinbart. Das gilt dann für alle Käufer, außer für Verbraucher, bei denen unter bestimmten Umständen ihr eigenes Recht gültig sein kann. Das kann man dadurch vermeiden, dass man sich nicht speziell an die Nutzer des entsprechenden Landes wendet.
    Beispiel: Wenn amazon.de direkt ohne deutsche Tochterfirma von amazon.com betrieben würde und ich als deutscher Verbraucher kaufe da ein und in den AGB steht, dass kalifornisches Recht gilt, dann habe ich trotzdem 14 Tage gesetzliches Widerrufsrecht, weil amazon nicht ausschließen kann, dass ich mich auf mein eigenes Recht berufe, denn amazon.de richtet sich eindeutig an deutsche Verbraucher. Wenn ich aber bei amazon.com einkaufe und da steht, dass kalifornisches Recht gilt, dann ist das so und ich habe Pech gehabt, denn amazon.com richtet sich nicht speziell an deutsche Kunden.
    Also sollte man am besten eine .de-Domain nutzen und z.B. keine amerikanische Flagge für die englische Sprachversion verwenden, damit niemand auf die Idee kommen kann, man habe speziell amerikanische Verbraucher ansprechen wollen.


    Wenn man sich daran hält, wird es keinerlei Probleme geben. Wäre ja auch ganz übel, wenn das nicht so wäre, denn dann hätte man ja überhaupt keine Rechtssicherheit mehr, weil man erstmal hunderte von irgendwo auf der Welt geltenden Rechtsordnungen untersuchen müsste und dann seine Dienste so anpassen, dass sie gegen keine einzige verstoßen.

    Der Wiederaufbau in Osnabrück ist sicherlich wirklich gut, es gibt aber auch einen ganz entscheidenden Nachteil gegenüber Münster. In Münster gibt es im Innenstadtbereich viel weniger abgrundtief hässliche Bausünden als in Osnabrück. Vielleicht kommen da ja noch einige Beispiele.


    Da ja nach und nach immer mehr Gebäude aus den 60er und 70er Jahren ersetzt werden, hat Osnabrück sicherlich in den nächsten Jahren die Gelegenheit, das Stadtbild ganz entscheidend aufzuwerten.

    Es sieht ganz danach aus, als ob Schloss Senden gerettet werden kann. cclap:)


    Ein Förderverein möchte das Schloss der Gemeinnützigkeit zuführen und so auch Fördermittel erhalten. Die Eigentümer, die das Schloss bislang abreißen wollten, sind offenbar einverstanden. Aus Eigenmitteln des Vereins werden bereits ab Juni erste Notsicherungsmaßnahmen finanziert.


    http://www.schloss-senden.de/

    In Gronau, einer 50.000-Einwohner-Stadt im westlichen Münsterland, soll das Rathaus aus den 1970er Jahren jetzt unter Denkmalschutz gestellt werden. Der geplante Abriss wird damit unmöglich:


    http://www.wn.de/Muensterland/…enkmalschutz-statt-Abriss


    Gronau war übrigens fast unversehrt durch den 2. Weltkrieg gekommen, man hat dann aber im Zuge einer "Stadtsanierung" einen großen Teil des Stadtkerns inkl. Schloss abgerissen und durch menschenfeindliche Neubauten ersetzt.


    https://www.youtube.com/watch?v=uYb96uYa2Vs
    https://www.youtube.com/watch?v=SzLgENkHj-Y