QuoteDisplay MorePDS lehnt Pläne für neuen Landtag ab
Keine Unterstützung für Antrag von SPD und CDU
Die SPD und CDU können bei ihren Plänen, einen neuen Landtag in den Umrissen des ehemaligen Potsdamer Stadtschlosses auf den Alten Markt zu bauen, kaum auf Unterstützung der PDS hoffen: "Ich glaube nicht, dass es aus der PDS auch nur eine Stimme für den Koalitionsantrag gibt", sagte Fraktionschefin Dagmar Enkelmann der Berliner Zeitung. Eine einheitliche eigene Position, wo und wie das Parlament angemessen untergebraucht werden kann, haben die Sozialisten aber auch nicht.
Sie persönlich tendiere zwar zu einem Neubau auf dem Alten Markt, sagte Enkelmann. Das Parlament habe auch eine Verantwortung gegenüber der Landeshauptstadt und solle die Chance nutzen, etwas für die Stadt zu tun. "Aber für einen Schlossneubau bin ich nicht zu haben." Zudem erfordere ein Bau auf den Grundrissen des Hohenzollernschlosses eine völlige Neuordnung des Verkehrs, sagte Enkelmann. "Die Folgekosten auch für das Land sind nicht kalkulierbar." Deswegen halte sie einen städtebaulichen Wettbewerb für sinnvoll, der verschiedene Varianten prüfe. Auch die des Potsdamer PDS-Abgeordneten [...] Scharfenberg, der einen Neubau auf dem Alten Markt, aber direkt an der Havel favorisiert - dort wo jetzt die provisorische Wellblech-Unterkunft des Hans-Otto-Theaters steht.
Unterschiedliche Auffassungen
Enkelmann räumte aber ein, dass die Auffassungen in der PDS weit auseinander gehen. Die Verkehrsexpertin Anita Tack etwa plädiert nach wie vor für die kostengünstigere Sanierung und einen Teilneubau am jetzigen Landtagsstandort auf dem Brauhausberg. Zudem gibt es Forderungen, alternative Standorte zu prüfen. Selbst die Potsdamer Kreis-PDS konnte sich auf ihrer Vorstandssitzung nicht einigen. Dabei hat sich die Stadtverordnetenversammlung schon 1999 für das Wiedererstehen des Stadtschlosses ausgesprochen.
Der Ausgang der Fraktionssitzung am Dienstag, bei der sich die PDS festlegen will, sei deswegen noch unklar, sagte Enkelmann. "Wahrscheinlich werden wir einen eigenen Antrag einbringen." Vorigen Dienstag hatte die PDS wegen heftiger Auseinandersetzungen eine Entscheidung vertagt.
Besonders die CDU, die gemeinsame Antrage mit der PDS grundsätzlich ablehnt, wirbt gegenwärtig um die Zustimmung der Sozialisten zu dem Koalitionsantrag. Mit insgesamt 53 Stimmen verfügen SPD und CDU im 88-köpfigen Parlament zwar über die Mehrheit. Bei Fraktionsabstimmungen verweigerten aber neun SPD- und zwei CDU-Abgeordnete die Zustimmung. Bei der Parlamentsentscheidung Mitte Mai könnte es knapp werden.
Quelle: http://www.berlinonline.de/ber…g/brandenburg/444593.html