Ich gestehe, ich habe tatsächlich nicht den neuesten Stand wiedergeben. Dafür bitte ich um Entschuldigung.
Der Wikipedia-Artikel zum Langen Franz (von mir) sagt erstmal:
ZitatIm Frühjahr 2008 kündigte der Planungsdezernent Edwin Schwarz eine Machbarkeitsstudie an, die auch auf die zu erwartenden Kosten dieser Maßnahmen eingehen soll.[1] Der Magistrat wurde im November 2008 mit einstimmigem Votum der Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, die Ergebnisse der Studie vorzustellen.[2] Dies ist bis heute nicht geschehen, ein Antrag der FDP,[3] hierfür Mittel in den Etat einzustellen, wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen im Februar 2009 abgelehnt.[4]
Ich habe etwas weiter recherchiert:
Nach der Ablehnung des Etatantrags am 16. Februar hat die FDP in der 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2009 darum gebeten, die "Vorlage E 178 [Reko Türme & Kämmereidach] dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen, dass das Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder in die Prüfung einbezogen wird."
Das Abstimmungsergebnis war CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz). Also mit rot-grüner Mehrheit abgelehnt.
Zuletzt habe ich aus 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29. Juni 2009 eine Beschlussausfertigung gefunden, in der der Magistrat gemäß § 12 GOS aufgefordert wird, den Bericht zur Vorlage E 178 spätestens in zwei Monaten vorzulegen (das wäre ja in ein paar Tagen). Juristen vor, was ist GOS?
Da die Studie zu den Kosten bis heute nicht vorgelegt wurde, vermute ich, dass nun der Magistrat aufgrund irgendwelcher kommunaler Gesetzgebung nach einer gewissen Frist dazu gezwungen werden kann, zumindest irgendeine Stellungnahme abzugeben. Ob es sich bei E 178 um den Etatantrag oder auch die Studie handelt, ist mir gerade selber nicht ganz klar. Ich dachte bisher ersteres.
Wer selber gerade Lust verspürt, weiter zu recherchieren:
http://www.stvv.frankfurt.de/parlis/parlis.htm\r
http://www.stvv.frankfurt.de/parlis/parlis.htm